Abwärtstrend der Solarindustrie stoppen

Zu dem gestrigen Gespräch des runden Tisches zur Zukunft der Solarindustrie unter Beteiligung der Wirtschaftsminister von Sachsen und Thüringen erklärt der energiepolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Roberto Kobelt:

„Grundsätzlich ist es gut, wenn die für Wirtschaft zuständigen Minister auf Bundes- und Landesebene Industriepolitik zugunsten der Solarindustrie machen. Das Engagement kommt allerdings sehr spät zustande. Der Abwärtstrend der deutschen Solarindustrie ist nicht neu und spiegelt sich auch in den Ausbauzahlen von China und Deutschland. China geht voran und hat seit seine jährlichen Ausbauzahlen seit 2012 verzehnfacht (2016 – 34,2 GW), während die Ausbauzahlen in Deutschland um 80 Prozent auf einen Negativwert von 1,59 Gigawatt zurückgegangen sind.“

„Die bisherigen Bundesregierungen unter Schwarz-Gelb sowie unter Schwarz-Rot müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, durch unkoordinierte Eingriffe in das  Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG), den Abwärtstrend selbst verschuldet zu haben, der jetzt mit der Insolvenz von SolarWorld seinen letzten Tiefpunkt erreicht hat.“

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich bereits seit langem für die Abschaffung der EEG-Umlage auf den Eigenverbrauch von PV-Anlagen ein. Gleichzeitig ist es absolut notwendig, die Deckelung beim Ausbau der Solarstromkapazitäten entweder ganz aufzugeben oder deutlich auf 5 Gigawatt pro Jahr anzuheben. Das ist nötig, um die Klimaziele bis 2030 tatsächlich auch zu erreichen. Ebenso müssen wir wichtiges technisches Knowhow im Pionierland der Energiewende halten und auch künftig Solarmodule effizient in Deutschland produzieren. Klare Regeln für umweltfreundliche Erzeugnisse aus Deutschland beziehungsweise der Europäischen Union wären dabei ein geeignetes Mittel“, schließt Kobelt.

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