Klimagesetz in breiter Anhörung

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz wurde der Entwurf des Thüringer Klimagesetzes in einer achtstündigen Sitzung öffentlich angehört. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Roberto Kobelt:

„Die sehr umfangreiche Anhörungsbeteiligung hat uns gezeigt, dass wir mit dem aktuellen Entwurf auf einem sehr guten Weg für mehr Klimaschutz und Klimaanpassung in Thüringen sind. Mit einem eigenen Gesetz wäre der Freistaat das achte Bundesland, das dem Klimawandel und seinen Folgen auf regionaler Ebene entgegentritt.

Ich bin sehr froh über die vielen in der Anhörung zusammengefassten Anregungen zum Klimagesetz. Der seit mehr als anderthalb Jahren laufende Beteiligungsprozess zum Klimagesetz kommt damit zum entscheidenden Punkt. Parallel dazu sind bereits richtungsweisende Entwicklungen durch Rot-Rot-Grün auf den Weg gebracht worden, wie die seit 2015 angebotene Unterstützung energetischer Standards im öffentlichen Bauen. Die Koalition wird sich jetzt damit auseinandersetzen, wie wesentliche Hinweise im Gesetzentwurf Berücksichtigung finden können“, skizziert Roberto Kobelt das Verfahren.

„Die Ziele des Klimagesetzes müssen möglichst schnell mit konkreten Maßnahmen umgesetzt werden. Bei der Erzeugung erneuerbarer Energien, beim kommunalen Klimaschutz, im Mobilitätsbereich und bei der Sanierung des Gebäudebestandes sind Fortschritte machbar und notwendig. Mit Unterstützung des Landes sollen die kommunalen Verwaltungen auf ihrem Weg zu einer klimaneutralen Verwaltung und der Anpassung der kommunalen Infrastruktur an die Folgen des Klimawandels unterstützt werden. Besonders der Förderung eines klimaschutzgerechten Stadt- und Dorfumbaus kommt dabei künftig besondere Bedeutung zu. Wir wollen den Risiken des Klimawandels die Chancen des Klimaschutzes entgegensetzen“, macht Roberto Kobelt abschließend deutlich.

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