Fraktion im Dialog: Gesprächsrunde mit Bürgermeistern zum Gesetzentwurf “Naturmonument Grünes Band” am 07. Juni 2018 in Mödlareuth

Am Donnerstag (07.06.2018) trafen sich im Grenzmuseum in Mödlareuth Bürgermeister der ehemaligen Grenzorte, der Mitarbeiter des Thüringer Umweltministeriums, Rainer Schrader, der Leiter des Grenzmuseums, Robert Lebegern sowie der umweltpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Roberto Kobelt. Grund war der aktuelle Dialogprozesses zum Gesetz zur Ausweisung des Grünen Bandes als Naturmonument. Der Landtag hatte sich in seiner ersten Beratung, im September 2017, mit dem Gesetzentwurf befasst und diesen in den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz und in den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Nun werden dazu u.a. die betroffenen Kommunen in den Prozess einbezogen.

„Wir wollen mit Ihnen über das Gesetz sprechen und dazu ihre Anregungen und Bedenken hören, um gemeinsam ein gutes Gesetz auf den Weg zu bringen. Erinnerungskultur und Naturschutz sollen damit gestärkt werden, aber mit den Bürgern vor Ort zusammen“, erklärte Roberto Kobelt in der Runde.
Rot-Rot-Grün will das Grüne Band, also die ehemalige deutsch-deutsche Grenze, in Thüringen zum Nationalen Naturmonument erklären und damit unter besonderen Schutz stellen. Die Bürgermeister befürchten die Flächen am ehemaligen Grenzstreifen nicht mehr bewirtschaften zu können und haben Angst vor strengen Naturschutzauflagen. Die Ängste konnten den Anwesenden am Donnerstag aber genommen werden. Die Flächen dürfen auch nach der Ausweisung zum Naturmonument von Eigentümern oder Pächtern bewirtschaftet und genutzt werden.
„Im Gegenteil, die Bewirtschaftung und Landschaftspflege muss dauerhaft erhalten werden. Auch der Kolonnenweg soll erhalten und nutzbar gemacht werden. Außerdem soll für die betroffenen Gebiete in Zukunft ein Pflege- und Entwicklungsplan erstellt werden. Auch eine Finanzierung der Pflegemaßnahmen soll im Gesetz verankert werden, berichtete der Grüne Landtagsabgeordnete.
650 000 Euro sollen pro Jahr als Fördermittel für Projekte am Grenzstreifen zur Verfügung stehen.
Die Bürgermeister regten außerdem an, auch die touristische Entwicklung nicht zu vernachlässigen. „Naturschutz, Tourismus und Erinnerungskultur müssen harmonieren“, fordert der Leiter des Grenzmuseums in Mödlareuth, Robert Lebegern.
„Auch die Bebauungspläne der Grenzkommunen haben Bestandsschutz. In Ortschaften gibt es keine Einschränkungen bei Baumaßnahmen“, so Rainer Schrader, Referatsleiter im Thüringer Umweltministerium. Auch die Jäger haben auf den Flächen nichts zu befürchten. Sie dürfen weiterhin im Grenzgebiet auf die Jagd gehen.

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